„Auf geht’s, ab geht’s, drei Tage wach“ wird nicht nur das Motto der nächsten BuKo sein, es ist auch die passendste Überschrift für die ersten 72 Stunden der Hochtour NRW. Nachdem wir, zusammen mit hunderten DemonstrantInnen aus ganz NRW und RLP, bereits mitten in der Nacht von Freitag auf Samstag in den Sonderzug zur Anti-Atom-Demo nach Berlin steigen durften wussten wir: Das wird ein langes Wochenende! (Für mich hieß das: Samstag morgens um 3:30 Uhr aus dem Bett, da lieg ich normalerweise noch garnicht drin!)

Und wir sollten recht behalten: Nach der erfolgreichen Demo mit ca. 50.000 TeilnehmerInnen ging es zügig nach Wertpfuhl zum Auftaktfestival der Hochtouren. Aber auch das volle Programm dort hat keine Erholung zugelassen. Dafür sind wir jetzt wieder fit in Erster Hilfe, spritsparendem Fahren und dem Argumentieren in verschiedenen Themenfeldern. Dazu kamen noch vielseitige Diskussionen, Aktionstraining und nicht zu vergessen: gutes Essen.

Montag morgens waren wir also bestens vorbereitet zum Start auf die Hochtour durch NRW! Erste Station: Göttingen. Ist zwar nicht in NRW, lag aber trotzdem auf unserer Route. Auch wenn wir während der Fahrt Momente hatten, in denen wir uns nicht sicher waren, ob wir das richtige Göttingen ansteuern (wisst ihr, wie viele Göttingen es gibt!?) und uns auch noch dieser verfluchte Bulli von der Nordtour (oder war es NDS?) überholt hat, sind wir gut und vor allem pünktlich angekommen. Nach langem Packen, Kramen und Sortieren des Materials ging es dann auch los mit der Aktion, die wir in den nächsten drei Wochen schwerpunktmäßig durchführen werden: Die Anti-Atom-Aktion.

Diese Aktion ist schnell erklärt und den Meisten wahrscheinlich bekannt. Zwei bis Drei AktivistInnen quetschen sich in einen lebensechten Strahlenschutzanzug, strecken ein wenig Fake-Plutonium mit einer Zange möglichst weit von sich weg und sprechen PassantInnen mit Sätzen wie „Die Asse ist voll, haben Sie vielleicht noch Platz für etwas Atommüll?“ oder „Wir wissen nicht wohin damit, wollen Sie vielleicht was hiervon haben?“ an. (Es geht dabei übrigens um Anzüge, in denen schon der ein oder andere Soldat seine Feldübungen gemacht hat, was wohl auch für die passenden Gasmasken gilt. Ich würd’ mich nicht einmal wundern, wenn da drin schon wer gestorben ist…)

Die Aktion hat dann auch – entsprechend unserer Erwartungen – sehr gut geklappt und lief insgesamt besser als der Aufbau des passenden Standes. Da hatte nämlich jemand nicht bedacht, dass man die Plane des Pavillons erst nach dem Aufbau des Gestänges am selbigem befestigen sollte. Durch diesen schweren Konstruktionsfehler hätten wir es beinahe geschafft, schon am ersten Tag den Pavillon zu vernichten. Auf den Anruf bei Carola und Anna hätte ich mich gefreut. Es ist aber dann doch nur bei einer kleinen Delle geblieben.

In diesem Sinne: Wenig geschlafen, viel geschafft, Danke!

Unter myspace.com/einfachwasbewegen findet man ab heute die neue Version der Myspace-Seite der Grünen Jugend NRW.

Ab sofort werden die Blog-Artikel, die hier zu lesen sind, auch bei Myspace zu finden sein, dazu gibt es einen kleinen Terminkalender und natürlich: netzwerken, netzwerken, netzwerken! Also haut eure Freundanfragen raus, wenn ihr auch bei Myspace seid! Wir können jeden Freund gebrauchen.

In der Lokalzeit aus Köln wurden zwei junge, politisch engagierte Menschen vorgestellt, unter Ihnen Dörte Esthers, die Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Köln.

Mit einem originellen Fahrrad-Flashmob hat die Kölner Basisgruppe auf Missstände im Kölner Fahrradverkehr aufmerksam gemacht. So macht Politik Spaß!

Den Beitrag könnt ihr in der WDR Mediathek anschauen.

Es war wirklich früh. Um 9 Uhr versammelten sich die ersten engagierten AntifaschistInnen auf dem Bonner Friedensplatz. Kaffee sollte uns wachmachen.
Warum nur so früh? Für 10 Uhr hatte der Bonner Ableger der rechtsextremen Bürgerbewegung Pro NRW eine „Wahlkampfkundgebung“ angemeldet.

Für die BonnerInnen war immer schon klar: Für rassistische Hetzparolen, Diskriminierung und Islamophobie ist in Bonn kein Platz. Also haben sich Parteien, Organisationen und engagierte BürgerInnen bereits vor Wochen in einem Bündnis zusammengeschlossen, um diesen rechten Spuk zu verhinden oder zumindest zu stören.
Mit dabei: Natürlich die Grüne Jugend!

An die 500 Personen konnten wir also zu so früher Stunde auf den Bonner Friedensplatz mobilisieren. Ein Meer aus bunten Flaggen und Transparenten dominierte schnell die Szenerie.

Um 10:00 kamen sie dann auch an. 20 armseelige PRO-Anhänger in einem Miet-LKW.
Schnell wurden Transparente mit durchgestrichenen Moscheen und Deutschlandflaggen ausgepackt, welche die nächsten 90 Minuten geradezu krampfhaft geschwungen werden sollten.

Ansonsten verirrte sich niemand zu dem rechten Spektakel – wie auch? Die Polizei musste es komplett absperren, und somit war Pro Bonn umringt von GegendemonstrantInnen, die die Veranstaltungen mit einem ohrenbetäubenden Pfeif-Konzert begleiteten. (Ohne Oropax wäre ich jetzt wohl taub).
Schallendes Gelächter brach aus, als aus den Lautsprechern der Rechten der Radetzky-Marsch ertönte. Selbstironie? Wahrscheinlich nur die pure Verzweiflung.

Nach 90 Minuten war die Show dann auch schon wieder vorbei. Der rechte Mob und das Equipment wurden wieder in den Miet-LKW verfrachtet, welcher sich schnell aus dem Staub machte.

Bonn hat erfolgreich Flagge gezeigt gegen Rechts. Pro Bonn hat keine Chance – gut so!

Eines sollte aber noch kritisch angemerkt bleiben: Von der CDU hat man keine Person erblicken können. Und so bleibt die Frage weiterhin offen: Wie haltet ihr es mit dem Kampf gegen rechts? Gerne hätten wir euch mit Besen und Eimer gesehen – eure Kölner Parteifreunde haben es euch doch vorgemacht!

Um den Auto-Verkehr in der Wittener Innenstadt ein wenig zu entschleunigen und PassantInnen auf grüne Verkehrspolitik aufmerksam zu machen, hat die Grüne Aktion am Mittwoch eine Fahrraddemo vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt und Zurück veranstaltet.

Mit etwa 25 TeilnehmerInnen könnte die Demo zumindest quantitativ sogar den Kölner Fahrrad-Flashmob vom vorherigen Abend toppen. Die Wittener AktivistInnen waren dabei allerdings um einiges jünger, hier waren vor allem Mitglieder der Grünen Aktion Witten, der Grünen Jugend Dortmund und einige lokale SympathisantInnen am Werk.

Auch die Wittener Polizei hat sich für das bunte Treiben interessiert. Zunächst noch ratlos an der Radtour vorbeifahrend entschlossen sie später, den Beteiligten zu zeigen, dass in Witten noch Recht und Ordnung herrscht. Mit gleich zwei Streifenwagen versuchten sie einem aufgebrachten Altgrünen, der an der Tour teilnahm, weiß zu machen, dass in Deutschlad Radtouren natürlich nicht verboten, ab 15 Teilnehmern aber beim Straßenverkehrsamt anzumelden seien.

Die AktivistInnen, die die nüchtern betrachtet doch relativ freundlichen und kooperativen StaatsbeamtInnen scheinbar gewohnt waren, ließen sich jedoch nicht demotivieren und schafften es auf ihrer Strecke gleich drei verschiedene Kreisverkehre zu blockieren, von der allgemeinen Stauung des Verkehrs hinter der Tour einmal abgesehen. Viele der AutofahrerInnen und PassantInnen interessierten sich dennoch, oder gerade dadurch, was die Grüne Aktion mit der Radtour bewirken wollte.

Um die offenen Fragen im Vorbeifahren beantworten zu können, hat die Grüne Aktion selbsterstellte Flyer mit den inhaltlichen Kernpunkten „Für mehr Radwege! Für mehr Kreisverkehre!“ und „Für mehr Nahverkehr!“ unter die Leute gebracht.

Ingmar, ein Mitglied der Grünen Aktion, ist bis auf den Eingriff der Polizei sehr zufrieden mit der Demonstation: „Wir wollten eine Aktionsform wählen, die auch für Jugendliche interessant ist, da hat sich ein Flashmob besonders angeboten.“ Zu der Wittener Verkehrssituation ergänzt er: „In Witten gibt es praktisch keine Fahrrad-Überlandwege in die Nachbarstädte und auch der innerstädtische Verkehr ist eindeutig nicht für Radfahrer ausgelegt. Deswegen fahren hier viel zu viele Menschen überwiegend mit dem Auto.[...]“

Wer – nicht nur durch diese Aktion – mehr Lust auf die Grüne Aktion Witten bekommen hat, der sollte am Samstag, den 22.08., ab 20 Uhr unbedingt zu ihrer Party in die Wittener Werk°Stadt kommen. Gespielt werden hauptsächlich Ska, Soul und Reggae. Der Eintritt ist frei. Eine Wegbeschreibung findet ihr unter werk-stadt.com.

Wer Dienstagabend um Viertel nach 6 das Glück hatte, sich in der Nähe des Kölner Hauptbahnhofes zu befinden, durfte neben wartenden AutofahrerInnen, erstaunten PassantInnen und sogar einem WDR-Fernsehteam die Grüne Jugend Köln bei einem spektakulären Flashmob beobachten.

Der Kreisverkehr am Breslauer Platz wurde dank der konsequenten Benutzung durch etwa 20 RadfahrerInnen – zusammengesetzt aus jung- und altgrünen Kölnern – für AutofahrerInnen komplett blockiert. Diese konnten, bis auf vereinzelte Drängler, erst nach den 5 Minuten, die für den Flashmob angesetzt waren, ihre CO2-Mobile wieder in Gang setzen.

Auch die anwesenden Polizisten, die zunächst noch versuchten die Aktivisten zu überreden „den Verkehr nicht komplett [zu] blockieren“, hielten tapfer durch ohne die grüne Meute zu stören. Die Blockade ist zwar aus Rücksicht auf das Fernsehteam, das sich zuerst am falschen Kreisverkehr eingefunden hatte, 15 Minuten später als geplant gestartet worden, dennoch ist Robin, einer der OrganisatorInnen, mit dem Verlauf zufrieden und erklärt zu den Motiven der außergewöhnlichen Aktion:

„Wir haben schon länger geplant einen Flashmob zu organisieren. Man erreicht mit wenig Aufwand viele Menschen und das ganze hat auch insgesamt eine gute Wirkung. [...]“ Zu der erwünschten Botschaft des Mobs ergänzt er: „Die Aussage steht auf unserem Banner: Wir wollen mehr Radwege! RadfahrerInnen müssen genauso am Verkehr teilnehmen können wie Fußgänger oder Autos. Und ich denke, dass es auch hier einige PassantInnen und vielleicht sogar AutofahrerInnen gegeben hat, die uns dabei zustimmen. [...]“

Zumindest auf einen Taxifahrer, der in der ersten Reihe stehend lautstark verkündete, wie sehr ihm diese Aktion missfällt, trifft das allerdings eher nicht zu. Insgesamt – zumindest in Relation zu der Länge des erzeugten Verkehrsstaus – ist das Hupkonzert jedoch ziemlich leise ausgefallen. Nicht nur für die Wirkung auf das anwesende Fernsehteam haben einige TeilnehmerInnen mehr von den AutofahrerInnen erhofft.

Wer gerne bewegte Bilder vom Breslauer Platz sehen möchte, dem sei die Lokalzeit Köln (Donnerstag, 19:30 WDR, Wiederholung: 2:00) ans Herz gelegt, in der das von dem Filmteam aufgenommene Material zu sehen sein wird. Nach Ausstrahlung der Sendung findet man sie auch in der Mediathek auf wdr.de

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Einfach was bewegen – gegen Repression in deiner Stadt

Es kann manchmal ganz einfach gehen, um etwas zu erreichen – so geschehen bei der Grünen Jugend Ratingen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Ratingen und ihre konservative Ratsmehrheit keine besonders jugendfreundliche Politik betreibt. Tugenden wie „Ordnung, Disziplin und Fleiß“ sind bei den konservativen immernoch eine Selbstverständlichkeit, was man dann an den Schützenumzügen mit Fackeln sehen kann, die manchmal an frühere zum Glück vergangene Zeiten erinnern. Repressive Maßnahmen, wie Videoüberwachung und Verteibung Jugendlicher von öffentlichen Plätzen sind scheinbar völlig normal in dieser größeren Stadt. Noch ist die Lage zwar traurig, aber überhaupt nicht aussichtslos, trotz maroder Jugendzentren mit mäßigem Programm kann man in Ratingen als Jugendlicher noch etwas erreichen. Entweder durch den Jugendrat oder eben durch aktives Entgegenschreiten der Grünen Jugend.

An der Ratinger Eissporthalle war ein sogenannter „Mosquito“ angebracht, der Hochfrequenztöne ausstrahlt, die nur Jugendliche hören und tinitusähnlich sind. Dieses Mittel dient der Vertreibung Jugendlicher aus dem öffentlichen Raum mit fadenscheinigen Begründungen: die asoziale, Alkoholiker-Jugend eben… Das Aufmerksam machen in der Presse mit Leitartikel auf Seite 1 hat sein übriges zur Entfernung des menschenverachtenden Apparats getan. Niemand will schuld gewesen sein – natürlich, aber die Grüne Jugend kämpft weiter und zeigt anhand dieses Beispiels, dass es wirklich einfach sein kann etwas zu verändern.

Glück im Unglück war in diesem Fall, dass das Anbringen des Mosquitos nicht durch den Stadtrat ging, also nicht demokratisch legitimiert war und dementsprechend Konsequenzen für den zuständigen CDU-Dezernenten zu erwarten sind.

Macht mit und kämpft gegen Jugendrepression: Einfach was bewegen – in deiner Stadt!

16.32 Uhr

“Die Materialien sind geil, danke!” Da sagt’se was, die Linda. Und gezz alle irgendwo kandidierenden Menschen nach vorne … ja, wer sitzt denn noch? Verena macht’s anders: Jeder bekommt einen Kaktus, “damit ihr schön stachelig seid!” und das Foto gibt’s draußen.
Damit is dann wohl auch Schluss, MSA dankt und schließt, Verena dankt dem Präsidium und uns und damit sag auch ich Danke und tschöö und bis zur nächsten LMV.

16.26 Uhr

Pascal stellt die Materialien vor: “Die müsst ihr fleißig kaufen!” Was soll der Schatzmeister auch sonst sagen? Das Tolle an der Sache: Der Altgrünen-Landesverband hat die Materialien bezahlt, womit die GJ NRW die Materialien verlustfrei verkaufen kann, wohingegen die Materialien bei den Altgrünen teurer sind, weil die noch mehr an Versand etc. zu bezahlen haben. Die Altgrünen Kreisverbände sollen – auch um Reiner zu entlasten – daher über die Grünen NRW bestellen.

16.20 Uhr

Ohne jetzt näher auf die Kampagne einzugehen – ich frag mal nach Verenas Präsentation  – sag ich euch eins: Der Wahlkampf wird toll!
Junggrüne Schwerpunkte sind Rechtsextremismus, Jugendpolitik und Integration – und die Materialien sind echt toll geworden! Ein Aktionsreader soll im Laufe der kommenden Woche fertig werden – da kann aber noch jede_r mitarbeiten. Auch gegen den jetzt gefassten Beschluss gibt es einen Erstwähler_innenbrief, der aber noch zu beschlussfreien Zeiten entstand und verbreitet wurde.

16.16 Uhr

Verena stellt zum spaßigen Schluss die Kommunalwahlkampfkampagne der GJ NRW vor! Als erstes gilt ihr Dank dem Wahlkampfteam, welches sie namentlich nennt.

16.15 Uhr

Mit nur 75 Minuten Verspätung und einstimmig bei nur einer Enthaltung ist der Leitantrag beschlossene Sache. Herzlichen Glückwunsch!

16.12 Uhr

Shared Space auf städtischen Straßen oder nicht? Ein wenig Unklarheit über die zur Abstimmung stehende  Formulierung. Sebastian fragt nach: “Wie stellt ihr euch das in Köln vor?” Eine gegenseitige Rücksichtnahme auf städtischen Straßen (also nicht Bundesstraßen und Autobahnen) mache das möglich. Christina findet das Thema generell interessant, da neu, hat aber Bedenken: Was ist z.B. mit Blinden, die auf piepsende Ampeln angewiesen sind? -Sie findet das Prinzip noich nicht ausgereift und bittet daher, gegen den Antrag zu stimmen.
1-1-Debatte, Fabian redet für den Antrag: Es muss nicht automatisch Anarchie herrschen – Bänke an der Straßen führen nachweisbar zu einer niedrigeren Geschwindigkeit – könnte man also zum Beispiel vor Altenheime stellen. “Shared Space” soll Autofahrer_innen verunsichern und somit zu mehr Umsicht zwingen. Dies führe zu weniger Unfällen.
Sebastian spricht gegen den Antrag: Er hat gestaunt, verbrauchten Autos doch bei niedrigerer Geschwindigkeit verhältnismäßig mehr, er mag nicht glauben, dass die gezielte Verunsicherung den Verkehr sicherer mache, hält das Prinzip für Großstädte nicht geeignet.
Linda will, kann aber keinen GO-Antrag stellen, daher tut es Verena: Der Text soll um ein “wenn möglich” ergänzt werden. Die Konzentration sinkt, der Antrag wird aber angenommen. Jetzt geht es um die modifizierte Übernahme mit dem “wenn möglich”: Das wird bei knapper Mehrheit angenommen und wird somit modifiziert übernommen.

15.53 Uhr

Ingmar lehnte die modifizierte Forderung nach Fusion der Verkehrsbetriebe in Ballungszentren und auch die ursprüngliche Fassung nach Fusion im Ruhrgebiet ab. Während Patrick aus Herne die Synergien sieht – und bessere Fahrpläne – mutiert Ingmar zum Realo, weil er verfassungsrechtliche Bedenken hat, befürchtet, dass profitable Unternehmen unprofitable stützen müssen.
GO-Antrag von Verena, der auf die Fusion verzichtet und den Rest – also die Kooperation der Verkehsbetriebe – beibehält. Mit dem Abstimmungsergebnis ist das so übernommen.

15.43 Uhr

“Wir übernehmen nicht das Wort ’so genannte’, sondern die Anführungsstriche.” – Ja, nee, is klar, Linda, aber gut, Carolas Änderungsantrag wird übernommen.

15.33 Uhr

Zeit für die nächste Abstimmung: “Dabei [bei ausreichend kommunalen Ausbildungsplätzen] fordern wir eine Quote für Jugendliche mit Migrationshintergrund die ihren Anteil an der Gesamtbevölkerung widerspiegelt.” Sebastian als Autor plädiert dafür, weil die GJ NRW sich auch anderswo für Minderheiten einsetzt – er sieht in der Quote den einzig gangbaren Weg. Fabian fragt nach, was bei Nichterfüllung der Quote passiere. Aufgrund der Vielzahl der Bewerber_innen sei dies aber nicht zu befürchten. Isabelle – nun nicht mehr LaVo – nennt das Gegenargument, dass eine Quote auch immer eine positive Diskriminierung sei – und was definiert man als “Menschen mit Migrationshintergrund”.
Der Antrag wird angenommen, der Raum leert sich (so peu à peu, wollte ich nur mal angemerkt haben).

15.27 Uhr

Christina kritisiert die Fixierung auf junge Menschen, da genügend andere Gruppen  (z.B. Alleinerziehende) dadurch diskriminiert würden. Sebastians Antrag wird bei wenigen Gegenstimmen angenommen.

15.25 Uhr

Ah, wie entspannend: eine Handvoll Übernah- ach, nee, Abstimmung. Sebastian fordert schüler_innen-, azubi-, studierenden- und praktikant_innenfreundliche Sitzungzeiten der kommunalen Gremien und grünen Fraktionen.

15.19 Uhr

“Wir haben einen komplett neuen Bildungsteil.”, erklärt Verena und dankt Sebastian und Enno für den gemeinsam erarbeiteten neuen Entwurf, welcher so modifiziert übernommen wird. Floris fragt nach, wie es mit einer Änderung der GJ Köln aussieht, dies sei aber berücksichtigt.

15.18 Uhr

Zeile 108 – Ennos Antrag “Religiöse Vielfalt” wurde modifiziert und über Nacht neu entworfen übernommen.

15.15 Uhr

Ennos Antrag ist angenommen. Zudem liegt das Abstimmungsergebnis der schriftlichen Abstimmung vor: 58 abgegebene Stimmen, 57 gültig, Ja stimmten 21, Nein stimmten 30, damit ist der Änderungsantrag zu Z. 43 abgelehnt.

15.14 Uhr

Kerstin: “Wie beschreibt man die alternative Szene?” Es sind auch Obdachlose und Menschen, die nach Migrationshintergrund aussehen. Es sollte nicht namentlich so reduziert werden.

15.11 Uhr

Es geht weiter im Schweinsgalopp. Die nächste Abstimmung in Z. 73: Enno will genannt wissen, dass gerade Menschen der alternativen Szene aus Innenstädten vertrieben werden, um diese “aufzuwerten”.

15.06 Uhr

Kontroverse Beratung – es wird schriftlich gewählt.

15.04 Uhr

Die spannende Abstimmung. Stille beim Zählen der Pro- und Contra-Stimmen.

15.02 Uhr

Marco redet contra, weniger emotional und findet den Antrag zu schwammig. “Ich finde es richtig, alle rechtlichen Mittel auszunutzen, allerdings muss hier drinstehen, dass es für konkrete Situationen konkrete Sanktionen geben muss.”

14.59 Uhr

Enno redet pro, während MSA um Ruhe bittet. Hoioioi,  “Diese Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie!” “Es geht darum, an zwei Fronten für die Demokratie zu kämpfen!” (wie war das noch mit den Zwei-Fronten-Kriegen? … Ich will nicht orakeln.)

14.54 Uhr

GO-Antrag auf Verlängerung der Debatte um 1-1. Isabelle ist der Meinuzng, alle Argumente seien ausgetauscht, weswegen sie dagegen ist. Eine knappe Abstimmung, sie erfordert zum ersten Mal das Aufstehen der Abstimmenden – “es ist ungefähr gleichauf”. MSA plädiert eine Fortführung der Debatte, Linda wirft vorher ein, sie zu beenden – das Präsidium ist sich nicht einig, die Alternative wäre die schriftliche Abstimmung. “Wir können reden oder auszählen!”, schlägt Sebastian vor. … Lautes Gemurmel. Vorschlag für’s Protokoll: dem Vorschlag der Versammlungsleitung wurde nicht widersprochen, daher 1-1.

14.53 Uhr

“Ich habe die Vision, dass wir Grünen die liberale Partei sind.”, meint Jean. “Wir müssen den Nazis den Freiraum lassen.”

14.50 Uhr

Floris redet: Es müssen alle rechtsstaatlichen Mittel genutzt werden, weil menschenverachtende Propaganda bekämpft werden muss. Toleranz in der Demokratie höre da auf, wo sie sich gegen die Demokratie richte. Ein guter, leider schwer spontan übersetzbarer Beitrag, der ein wenig die Emotionen herunterschraubt.

14.45 Uhr

Es wird emotional (ähem, das ist es bereits). “Man kann nicht einfach sagen, ihr kriegt kein Geld mehr!” Sie redet gegen die Änderung, das Demonstrationsrecht sei nicht umsonst so wichtig!
Paul aus Witten stellt den GO-Antrag auf die Erweiterung 1-1. Nach formaler Gegenrede wird die Diskussion bei acht Gegenstimmen und sechs Enthaltungen verlängert. MSA schlägt vor, von den bereits gezogenen Rednern einen Redner zu ziehen.

14.43 Uhr

Sebastian hält fest: “Wir reden nicht von einem Parteienverbot! Wir wollen nur die Fraktionsgelder für die Rechten streichen!”

14.39 Uhr

Mona redet gegen den Änderungsantrag. “Ich kann den Antrag sehr gut verstehen. Aber ich bin der Meinung, dass eine Gesellschaft sich daran messen lassen muss, wie sie mit denen umgeht, die sie nicht dabei haben will.” Sie teilt die Erkenntnisse, ist aber einer anderen Meinung, was das Vorgehen sein sollte.

14.36 Uhr

“Wir können’s mit der Quotierung nicht machen.”, sagt MSA und irrt sich: Verena redet für den Änderungsantrag und sorgt somit für eine quotierte Redeliste. Sie Widerspricht Jeans Analyse: auch die Parteien machen nicht nur Ratsarbeit, sondern den “Kampf um die Straßen”. Da die NPD die Demokratie zur Auflösung der Demokratie nutzen wolle, müsse sie auf jedem rechtlichen Weg bekämpft werden.

14.35 Uhr

Jean redet gegen die Änderung, auch wegen der Befürchtung, dass die Ungleichbehandlung eine Ausweitung nach sich ziehen kann – zum Beispiel auf “linke” Parteien, wie die CDU es gerne ankündigt.

14.30 Uhr

Der Beamer ist noch immer auf der Suche und ich merke, dass ich ein sehr visueller Mensch bin. Aber halten wir fest: Z. 43 soll ergänzt werden um einen Passus, in dem Kommunen dazu aufgefordert werden, alle rechtlichen Möglichkeiten gegen rechtsextreme Parteien und Gruppierungen anzuwenden. Ingmar redet als Autor für die Änderung.
Ah, da ist die Präsentation, DANKE!, meine atheistischen Gebete wurden erhört.

14.23 Uhr

Hossa: 16 Seiten Änderungsantragsübersicht – und der Beamer sucht den Rechner. Ergo: ersma keine Präsentation. Während die modifizierten Übernahmen durch mein Unterbewusstsein rauschen, löse ich technische Probleme privater Natur und rette eine Präsentation. Dankt mir bitte nicht – das ist mein Job als einziger mit Internetzugang.

14.21 Uhr

Da Raoul dankenswerterweise im Keller die Änderungsanträge in eine Präsentation einzupflegen, damit der Prozess möglichst übersichtlich zu gestalten. Linda führt aus, dass schriftliche Änderungsanträge möglich sind, bis über die Zeilen verhandelt wird.

14.18 Uhr

Sebastian aus Dortmund macht gerne Kommunalpolitik, vor allem mit so vielen Leuten und einem, so tollen Leitantrag – er hat die LMV genutzt, um viele kreative Anregungen mitzunehmen. Die GJ NRW-Arbeit sollte immer so funktionieren: Der Schreibprozess war im Wiki sehr transparent und demokratisch. “Wir wollen transparent und kreativ arbeiten und Kommunen damit grüner machen.”

14.16 Uhr

Sabine will wissen, warum Nicht-EU-Bürger_innen Wahlrecht bekommen sollen. Ingmar erklärt: Auch Nicht-EU-Bürger_innen sind Teilnehmer_innen der Kommunalpolitik und daher soll jede_r das Recht haben, daran mitzuwirken.

14.14 Uhr

Ingmar meint: “Uns ist ein richtig guter und starker Antrag gelungen!” “Wir sind die Kommunalpartei in Nordrhein-Westfalen!”, auch, weil die GRÜNE JUGEND ein starkes, antifaschistisches und prodemokratisches Profil und Ahnung von der Gemeindeordnung und ihren Lücken hat. “2010 knacken wir den Landtag!”

14.12 Uhr

Hendryk erobert seinen Rechner zurück und bloggt weiter. Mona eröffnet die Debatte und macht es kurz. Sie hat sich (unter anderem) nur eingeworfen, weil sie es doof findet, wenn nur Männer reden – wofür sie spontan Applaus bekommt.

14.09 Uhr

Patti übernimmt den Laptop. Grüße an alle meine Fans da darußen.

14.01 Uhr

Anstatt jetzt hier den Leitantrag berichtend abzureißen, verlinke ich jetzt mal hier auf die Stichpunkte zum Leitantrag (PDF).

13.59 Uhr

Auf geht’s: Jetzt geht es ans Eingemachte bzw. an den Leitantrag. Nach der Einbringung gibt es eine generelle Diskussion 3-3 (also drei Frauen, drei Männer). Zusätzlich weist Linda darauf hin, dass es insgesamt eine Quote gibt: Wenn keine Frau mehr reden will, darf auch kein Mann mehr reden.

13.57 Uhr

“Was Organisatorisches”: Es gibt einen Fragebogen, der eine Vorder- und eine Rückseite hat und Feedback zur LMV geben soll.

13.52 Uhr

MSA bringt in zwei Minuten den Antrag zur Kulturhauptstadt 2010 ein. Kulturförderung soll auch nach der Kulturhauptstadt eine Pflichtaufgabe der Kommunen werden – womit auch in Haushaltssicherungsgemeinden Kulturförderung möglich sein. Und das soll auch ins Landtagswahlprogramm.
Soll das nur für’s Ruhrgebiet gelten? – Nein, für ganz NRW, weil es ins Gemeindefinanzierungsgesetz soll.
Der Antrag wird bei einer Neinstimme und fünf Enthaltungen angenommen.

13.44 Uhr

Der Kaktus Münster stellt den Antrag gegen die Zensur durch Internetsperren vor. Fabian hat nicht mitgeschrieben, kann daher nicht auf Fragen antworten. Eckpunkte des Antrags: die beschlossenen Internetsperren sind wirkungslos und schaffen die Infrastruktur für Zensur. Raoul übernimmt “den pöbelnden Teil des Antrags”: das Abstimmungsverhalten der 15 mit Enthaltung gestimmt habenden Abgeordneten wird kritisiert, da u.a. das Bundestagswahlprogramm gegen Netzsperren ist und viel Unwissen vorherrschte.
Nachfrage: Wie soll der Kontakt zu den Abgeordneten hergestellt werden? – Unterstützung verschafft mehr Nachdruck, der Kontakt selbst ist bereits vorhanden.
Sebastian aus Dortmund bittet darum, statt von “Kinderpornografie” von “Kindesmissbrauch dokumentierendes Material” zu sprechen, da es sprachlich richtig ist – in Rücksprache mit Linda macht Sebastian daraus einen Änderungsantrag, der auch übernommen wird.
Moritz fragt konkret nach: Wie soll die Kommunikation funktionieren? “Wir haben die stille Hoffnung, die Partei nimmt unsere Beschlüsse wahr.” Und werden direkten Kontakt zumindest zu den NRW-Abgeordneten aufnehmen.
Der Antrag wird bei je zwei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.

13.41 Uhr

Der AK Innen & Recht hat sich reaktiviert und wird einen ausführlichen Antrag gegen Rechtsextremismus zur nächsten LMV vorbereiten, der mehr in die Tiefe der Möglichkeiten der Sanktionen gehen will.

13.33 Uhr

So gut wie pünktlich geht es weiter mit einer Verabschiedung. Nele ausm Büro hört auf und Reiner bedankt sich mit ein paar Fotos und einem Gutschein. Nele wird erzogen und bedankt sich. Neles Nachfolger ist Robert.

12.45 Uhr

Der Antrag gegen Rechtsextremismus wurde zurückgezogen, alles Weitere dazu nach der Pause.
Fortsetzung um 13.30 Uhr.

12.38 Uhr

Antrag von Robin und Floris aus Köln für besseren Datenschutz, auch im Hinblick auf Wahlwerbung, Daten sollen nur mit Zustimmung der Betroffenen weitergegeben werden. Ein Änderungsantrag des AK Innen & Recht wurde übernommen. Der Antrag wird bei je drei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
Hinweis: Alle Beschlüsse findet ihr bald auf www.gj-nrw.de.

12.37 Uhr

Das Ergebnis ist da: 75 abgegebene Stimmen, 72 gültig, Annalisa bekommt 16, Hendryk 22, Gerwin 30. Da einfach Mehrheit ausreicht, ist Gerwin gewählt.

12.34 Uhr

Nora stellt den Antrag des LaVos vor, mit dem das Mandat des Wahlkampfteams verlängert werden soll, damit das Team auch zur Landtagswahl planen kann. Zudem soll es mehr Kompetenzen bekommen und im November auf der LMV in Dortmund soll ein Team nur für den Landtagswahl gewählt werden. Das wird einstimmig angenommen.

12.32 Uhr

Verena kurz zum Wahlkampfteam: “Ich find’ es krass und cool, dass soviel Interesse am Wahlkampfteam besteht!” Und: Jeder kann zu einer Landesvorstandssitzung kommen! Wer kommen will, schreibe eine Mail an Nora (politische Geschäftsführerin), dann gibt’s eine Mail mit Tagesordnung. Zum Landtagswahlkampf: Es soll ein Treffen mit allen Interessierten geben – und das Basisforum will sich mit Wahlkampf beschäftigen.

12.27 Uhr

Der erste zweite Wahlgang steht an. 75 Stimmen, 72 gültig – “Ihr müsst den Namen schreiben, nicht ‘Der große Blonde’.”, das Quorum: 37, die Stimmenverteilung: Gerwin 25, Hendryk 22, Annalisa 18, Sebastian 4. MSA fragt, ob die Kandidaten nochmal antreten. Annalisa klingt plötzlich sehr männlich und Sebastian zieht zurück.

12.23 Uhr

Die GJ Moers wird durch Leon vorgestellt, der optimistisch fest mit der Anerkennung als Wachstumsschub recht. Zurecht. Alex aus Oelde berichtet von der Reaktivierung der etwa zehnköpfigen GJ Oelde, welche das Wahlprogramm der Grünen Oelde geschrieben hat. Kerstin (Urgestein der GJ Bad Oeynhausen-Löhne) hat Positives von der GJ Bad Oeynhausen-Löhne berichten: Sie lebt auf.

12.20 Uhr

Kurze Instruktionen zum anstehenden Mittagessen (Stichwort “Wir sind in Verzug.”) und dann Bericht der neugegründete GJ Märkischer Kreis (als Bündnis von GJ Iserlohn und Menden) mit dreißig Mitgliedern (Applaus, freudige Pfiffe – tolle Zahl), die einstimmig anerkannt wird.

12.16 Uhr

In aller Kürze, da ich grad verhindert war: Gerwin will mit der Ukulele Wahlkampf machen, Sebastian ist wahlkampferprobt, Hendryk will layouten und Internet machen (Blogs, Facebook, Twitter), Annalisa ist leider verhindert, aber engagiert. Klare Schwerpunkte von Gerwin und Sebastian sind Bildung und Umwelt, die Missstände müssen angeprangert werden.
Nachfrage: Hendryk hat seine Fähigkeiten im Wahlkampfteam genannt, was können die anderen? Gerwin kann Wahlkampf und ist kreativ in Aktionsideen, Sebastian will Jugendliche mitnehmen, Annalisa kann – so Sebastian – sehr gut mit Twitter, er kann aber nichts über sie sagen.

12.08 Uhr

Vier Bewerber_innen auf den offenen Platz der Wahlkampfkommission: Gerwin, Johanna, Sebastian und Hendryk (also ich). Ingmar ersetzt Gerwin in der Auszählkommission.

12.07 Uhr

Ein Ergebnis: 67 Stimmen, alle gültig, Quorum 34. Annalisa 27 Stimmen, Johanna 34 und nimmt die Wahl an, ist somit im Wahlkampfteam.

12.04 Uhr

“Wollt ihr Basisgruppenberichte hören?” – *nuschel* – “Herne?” – “Gerne!” – “Rheine.” … Okay, also Rheine. Tut viel für Tierrechte und Tierschutz und das auch aktiv auf der Straße.

12.01 Uhr

Moritz aus Aachen kritisiert die mangelnde Beteiligung der Grünen und der GRÜNEN JUGEND an den Bildungsstreiks – “Es ist eine wichtige Geschichte!” Also: Informiert euch, “Haut rein und geht demonstrieren!” Wegen des Versäumnisses der Wahlgangsschließung wird dies nun per Akklamation (Stille, dann Applaus) nachgeholt.

12.00 Uhr

Die Stimmen werden gesammelt, “Wir wollen Linos Witze hören!” – und mein Kreislauf sagt hallo. Die Hände zittern, die Knie sind weich; ich schieb es auf den Kaffee – und darauf, dass ich mich grad entschlossen hab, für den offenen Platz im Wahlkampfteam zu kandidieren, ohne eine Rede vorbereitet zu haben. Wie auch.

11.56 Uhr

Johanna aus Neuss – nach Nachfrage, ob es ein Mindestalter braucht (Nein!) – und Annalisa aus Köln kandidieren. Johanna stellt sich vor, Lino erzählt über Annalisa, die mehr als nur Finanzen kann.

11.55 Uhr

Ein Ergebnis: 70 Stimmen, alle gültig, bei einem Quorum von 35 ist Annalisa mit 65 Stimmen gewählt.

11.54 Uhr

Die GJ Dinslaken ist zwar nicht da, wird aber bei einer Gegenstimme anerkannt.

11.49 Uhr

Vorziehung des TOP 8 “Basisgruppenberichte und Anerkennung von Basisgruppen”. Ingmar ruft zu einer Demo gegen eine Neonazi-Kundgebung am 5. September in Dortmund auf. Holger stellt (obgleich er aus Menden kommt ^^) die GJ Iserlohn vor und bittet um Anerkennung der Basisgruppe, die heute beim Iserlohner Friedensfest einen Stand zum Thema Datenschutz hat. Die GJ Iserlohn wird einstimmig aufgenommen.

11.43 Uhr

Wahl einer Ersatzdelegierten zum Landesfinanzrat (bei dem sich die Schatzmeister der NRW-grünen Kreisverbände und ein_e Vertreter_in der GJ NRW treffen). Lino stellt Annalisa, Schatzmeisterin der GJ Köln vor. “Wir haben, seitdem sie Schatzi ist, ein eigenes Konto.” – Wenn das mal nicht ein Kompetenzbeweis ist. Da es keine weiteren Bewerberinnen gibt, wird auf Stimmzettel 5 gewählt.

11.40 Uhr

Die Wahlkommission hat ausgezählt: 81 Stimmen, 79 gültig, somit ein Quorum von 40. Yakup hat 31 Stimmen erreicht, Enno ist mit 43 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Die Folge: Neben einem Frauenplatz muss auch ein offener Platz im Wahlkampfteam – dessen Mandat verlängert werden soll – gewählt werden.

11.30 Uhr

Auszählpause. Fabian von Kaktus Münster stellt die Internationale Vertretung von FYEG (Federation of Young European Greens) vor. In seiner Präsentation geht es darum, wie sich der Bundesverband in internationalen grünen Gremien engagiert und was er international tut..

11.28 Uhr

Die Einsammlung der Stimmzettel zieht sich hin, der Raum ist recht klein und voll.

11.25 Uhr

MSA erklärt den Wahlmodus. Wie das so ist: Der Stimmzettel mit der “1″ fehlt … auf Nummer “4″ kann schließlich abgestimmt werden.

11.20 Uhr

Yakup antwortet: “Zeit? Ich hab nicht so ein anspruchsvolles Studium.” Seine weiteren Schwerpunkte: Bildung, Außenpolitik und Asylpolitik.

11.18 Uhr

Enno antwortet: Durch seine Mitarbeit im Wahlkampfteam hat er schon Erfahrungen damit, wie er Wochenenden freiräumen kann. Seine Visionen: Der Green New Deal ist nur der Anfang der Beantwortung der Krisen, die GRÜNE JUGEND muss das Modell weiterentwickeln. “Das, was an den Grenzen abgeht, ist ein Skandal”, so seine Haltung zur Asylpolitik – er will für eine humane Flüchtlingspolitik mit Mehrheit im Parlament.

11.15 Uhr

Nachfrage von Mona an beide Kandidat_innen: “Wie wollt ihr es ermöglichen, dass ihr zu den LaVo-Sitzungen kommt?” Jean möchte wissen, was deren Visionen für den Landesvorstand sind. Ingmar fragt Enno: “Wie soll sich die Flüchtlingspolitik in Deutschland verändern?” Jan aus Ratingen fragt nach Yakups weiteren Themen.

11.10 Uhr

Enno Wiesner stellt sich vor und will seine kommende FÖJ-Zeit für noch mehr Engagement in der GRÜNEN JUGEND nutzen. Enno will gegen Cem Özdemir auch im Wahlkampf an Kritik an der Altpartei festhalten, weil er die Diskussionskultur der Grünen und GRÜNEN JUGEND für ein wesentliches Argument FÜR Grün hält. Er bekommt Szenenapplaus. “Die GRÜNE JUGEND hat ein Menschenbild, das auf einem emanzipierten Menschen beruht.” Man merkt, dass er ein Rhetorikseminar besucht hat.

11.09 Uhr

MSA vom Präsidium bittet um das Votum für eine Minute mehr Redezeit für Enno, da Yakup überzogen hatte und bekommt Zustimmung.

11.04 Uhr

Yakup Tasdemir stellt sich vor. “Ich bin ein wenig nervös.” Er ist erst seit kurzem in der GRÜNEN JUGEND, fühlt sich aber schon zu Hause. Die GRÜNE JUGEND sei “sehr offen gegenüber Neueinsteigern und neuen Ideen” – weswegen er mitmischen will. Er studiert in Duisburg und kandidiert auch dort für die neugegründete Grüne Hochschulgruppe an der Uni Duisburg-Essen. Seine Themen: Internationales und Asylpolitik. *Ping* Linda erklärt, dass die Klingel das Ende der Redezeit markiert, aber einen Schlusssatz noch erlaubt. Yakup nutzt die Gelegenheit, um über die “Doppelmoral der BRD” im Hinblick auf die Aufnahme von christlichen Asylbewerber_innen aus dem Irak einzugehen.

11.02 Uhr

Nachwahl auf einen Beisitzer_innenposten. Die Bedingungen: 3 Minuten Vorstellungszeit, Nachfragen erlaubt, Antwort eine Minute. Es kandidieren Yakup Tasdemir und Enno Wiesner.

10.58 Uhr

Der traurigste Moment der LMV: Isabelle Fauque (Beisitzerin) hört auf. Pascal dankt im Namen des Vorstandes der Europäerin im Vorstand mit einem Reisegutschein und einem neuen Schal – ist schließlich ihr Markenzeichen. “Alles Gute für deinen weiteren Weg und … tschüß.” Seh ich da Tränen der Rührung?

10.57 Uhr

Ingmar fragt nach: “Habt ihr Rücklagen gebildet.” – “Wir sind dabei.”

10.55 Uhr

“Finanzen sind gar nicht langweilig.”, sagt Linda vom Präsidium und übergibt Pascal (Schatzmeister der GJ NRW) das Mikro. Seine Worte: “Es läuft ganz gut im Moment.” Derzeit laufen Verhandlungen mit den Grünen NRW um eine Verdopplung der Gelder.

10.53 Uhr

Johanna ist recht überrascht, dass sie reden soll. Dennoch berichtet sie kompetent und sicher mit inhaltlichen Zurufen von Pascal über den Bundesausschuss, der zwischen den Bundeskongressen tagt.

10.49 Uhr

Oh, es gibt schon Infos über die Hochtouren, unter www.gruene-jugend.de/freiwillige

10.40 Uhr

WOW! Ich hab im Tagungsraum auf Anhieb einen Sitzplan mit WLAN gefunden (saß vorher draußen auf der stillen Trepe) – und sehe jetzt ein Mobilisierungsvideo des Bundesverbandes. Ziel: 1000 neue Mitglieder! Dazu eine Vorstellung der Hochtouren (Details bald auf www.gruene-jugend.de) – und die schöne Aussage “Alle reden von der Krise. Wir auch.” … schön doppeldeutig, gibt ja mehr als nur die Wirtschaftskrise. Max Löffler (Sprecher GRÜNE JUGEND) stellt anschließend die Hochtouren vor: Dort, wo grüne Kreisverbände nicht die Kapazitäten haben, kommen die Hochtouren mit dem Bulli vorbei und unterstützen die lokalen Grünen.

10.33 Uhr

Termine, Termine, Termine … Basisforum, Kommunalwahl, Plenum im Landtag und so weiter und so fort … auch auf der Seite der GJ NRW.

10.29 Uhr

Verena Schäffer, Sprecherin der GJ NRW berichtet von den letzten Aktivitäten der GRÜNEN JUGEND (womit wir – seit Monas Grußwort – im TOP 2 “Grußworte und Berichte” sind). Es gibt kräftigen Applaus für die erfolgreiche Demo gegen den Antiislamisierungskongress.

10.27 Uhr

Grußwort der GJ Mönchengladbach durch ihre Vorsitzende Mona Meurer. “Ich find’s toll, dass ihr hier seid.”, sagt sie – und sie hat recht: Man munkelt bei der Teilnehmer_innenzahl von einem Rekord – der Raum ist voll, etwa einhundert Leute sind da und das ist wirklich toll.

10.22 Uhr

“Hamse schon angefangen?” – “Ja.” – “Gut”. Genauer: schlecht, denn ich sitze noch im Keller, während Raoul (LaVo) und Reiner (Büro) sich mit dem Drucker fetzen … hundert Exemplare aktuelle Antragsübersicht à zwölf Seiten wollen gedruckt werden, doch das Papier ist knapp.

Morgens dreiviertel Zehn in Mönchengladbach. Der Sonntag ist noch jung, doch es ist bereits viel geschehen.

Vorab aber gute Besserung an Eike, den ein Fieber schon gestern aus der Bahn geworfen hat – der LaVo tut sein Bestes, um seinen Ausfall zu kompensieren und organisatorisch fällt die Lücke nicht auf. Hut ab!

Aber zurück auf Anfang, beziehungsweise zurück in den frühen Morgen.

Ich hatte mir ja den Wecker auf halb Acht gestellt – genug Zeit zum Duschen, Sachen packen, Zimmer leeren und um Neun beim Frühstück zu sein, dachte ich. Defacto gab es um halb Sieben einen Wecker der anderen Art: Aktivität eines Kurzschläfers, der laut eigenen Aussagen immer um halb Sieben wach wird. Danach war nix mehr mit Schlaf, im Gegenteil: um halb Acht war ich frisch geschniegelt und gebügelt und bereit zu neuen Schandtaten, als da wären: Tische eindecken und frühstücken.

Laut Plan sollte es ja das Frühstück erst ab Neun geben – da stand es aber schon um Acht im Raum, was will man da machen? Während sich also langsam der Essraum mit verschlafenen Gesichtern füllte, kamen wir (meine Wenigkeit und die anderen Frühaufsteher_innen) dem Ende unseres Frühstücks schon sehr viel näher waren beendeten es, als es offiziell laut Fahrplan eröffnet wurde: um Neun. Zähne putzen, Sachen ausm Zimmer, Bettwäsche in den Container – jetzt müssen nur noch die anderen fertig werden und dann kann es um zehn Uhr mit der Mitgliederversammlung losgehen.

Bis gerade tagte noch das Präsidium (Verena [als Ersatz für Eike], MSA [eigentlich ja Martin-Sebastian Abel, aber das ist ja viel zu lang] und Linda Michalek) – das is jetzt aber vorbei, das Frühstück ruft die, die es noch nicht gehört haben.

In diesem Sinne sitze ich derzeit ein wenig allein im Keller im LaVo-Raum und erfreue mich des nutzbaren Internets (auch wenn ich da wohl eine Minderheit, wenn nicht sogar der einzige bin), ein wenig zu bloggen.

Hab gerade erfahren, dass ich womöglich für einen Posten im Wahlkampfteam kandidiere. Schön zu wissen – aber wenn der LaVo sagt “Spring.”, dann frag ich “Wieso?” und lasse mich gern davon überzeugen, warum der Sprung von der Brücke richtig und wichtig und sinnvoll ist.

Anders gesagt: Es kann sein, dass ich künftig nicht mehr hier bloggen werde, weil es mir Spaß macht, sondern weil ich es muss. Spaß machen darf es aber trotzdem