Archive for Juni, 2009

Jun
28

Livebloggen, Teil 2

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 28. Juni 2009

16.32 Uhr

“Die Materialien sind geil, danke!” Da sagt’se was, die Linda. Und gezz alle irgendwo kandidierenden Menschen nach vorne … ja, wer sitzt denn noch? Verena macht’s anders: Jeder bekommt einen Kaktus, “damit ihr schön stachelig seid!” und das Foto gibt’s draußen.
Damit is dann wohl auch Schluss, MSA dankt und schließt, Verena dankt dem Präsidium und uns und damit sag auch ich Danke und tschöö und bis zur nächsten LMV.

16.26 Uhr

Pascal stellt die Materialien vor: “Die müsst ihr fleißig kaufen!” Was soll der Schatzmeister auch sonst sagen? Das Tolle an der Sache: Der Altgrünen-Landesverband hat die Materialien bezahlt, womit die GJ NRW die Materialien verlustfrei verkaufen kann, wohingegen die Materialien bei den Altgrünen teurer sind, weil die noch mehr an Versand etc. zu bezahlen haben. Die Altgrünen Kreisverbände sollen – auch um Reiner zu entlasten – daher über die Grünen NRW bestellen.

16.20 Uhr

Ohne jetzt näher auf die Kampagne einzugehen – ich frag mal nach Verenas Präsentation  – sag ich euch eins: Der Wahlkampf wird toll!
Junggrüne Schwerpunkte sind Rechtsextremismus, Jugendpolitik und Integration – und die Materialien sind echt toll geworden! Ein Aktionsreader soll im Laufe der kommenden Woche fertig werden – da kann aber noch jede_r mitarbeiten. Auch gegen den jetzt gefassten Beschluss gibt es einen Erstwähler_innenbrief, der aber noch zu beschlussfreien Zeiten entstand und verbreitet wurde.

16.16 Uhr

Verena stellt zum spaßigen Schluss die Kommunalwahlkampfkampagne der GJ NRW vor! Als erstes gilt ihr Dank dem Wahlkampfteam, welches sie namentlich nennt.

16.15 Uhr

Mit nur 75 Minuten Verspätung und einstimmig bei nur einer Enthaltung ist der Leitantrag beschlossene Sache. Herzlichen Glückwunsch!

16.12 Uhr

Shared Space auf städtischen Straßen oder nicht? Ein wenig Unklarheit über die zur Abstimmung stehende  Formulierung. Sebastian fragt nach: “Wie stellt ihr euch das in Köln vor?” Eine gegenseitige Rücksichtnahme auf städtischen Straßen (also nicht Bundesstraßen und Autobahnen) mache das möglich. Christina findet das Thema generell interessant, da neu, hat aber Bedenken: Was ist z.B. mit Blinden, die auf piepsende Ampeln angewiesen sind? -Sie findet das Prinzip noich nicht ausgereift und bittet daher, gegen den Antrag zu stimmen.
1-1-Debatte, Fabian redet für den Antrag: Es muss nicht automatisch Anarchie herrschen – Bänke an der Straßen führen nachweisbar zu einer niedrigeren Geschwindigkeit – könnte man also zum Beispiel vor Altenheime stellen. “Shared Space” soll Autofahrer_innen verunsichern und somit zu mehr Umsicht zwingen. Dies führe zu weniger Unfällen.
Sebastian spricht gegen den Antrag: Er hat gestaunt, verbrauchten Autos doch bei niedrigerer Geschwindigkeit verhältnismäßig mehr, er mag nicht glauben, dass die gezielte Verunsicherung den Verkehr sicherer mache, hält das Prinzip für Großstädte nicht geeignet.
Linda will, kann aber keinen GO-Antrag stellen, daher tut es Verena: Der Text soll um ein “wenn möglich” ergänzt werden. Die Konzentration sinkt, der Antrag wird aber angenommen. Jetzt geht es um die modifizierte Übernahme mit dem “wenn möglich”: Das wird bei knapper Mehrheit angenommen und wird somit modifiziert übernommen.

15.53 Uhr

Ingmar lehnte die modifizierte Forderung nach Fusion der Verkehrsbetriebe in Ballungszentren und auch die ursprüngliche Fassung nach Fusion im Ruhrgebiet ab. Während Patrick aus Herne die Synergien sieht – und bessere Fahrpläne – mutiert Ingmar zum Realo, weil er verfassungsrechtliche Bedenken hat, befürchtet, dass profitable Unternehmen unprofitable stützen müssen.
GO-Antrag von Verena, der auf die Fusion verzichtet und den Rest – also die Kooperation der Verkehsbetriebe – beibehält. Mit dem Abstimmungsergebnis ist das so übernommen.

15.43 Uhr

“Wir übernehmen nicht das Wort ’so genannte’, sondern die Anführungsstriche.” – Ja, nee, is klar, Linda, aber gut, Carolas Änderungsantrag wird übernommen.

15.33 Uhr

Zeit für die nächste Abstimmung: “Dabei [bei ausreichend kommunalen Ausbildungsplätzen] fordern wir eine Quote für Jugendliche mit Migrationshintergrund die ihren Anteil an der Gesamtbevölkerung widerspiegelt.” Sebastian als Autor plädiert dafür, weil die GJ NRW sich auch anderswo für Minderheiten einsetzt – er sieht in der Quote den einzig gangbaren Weg. Fabian fragt nach, was bei Nichterfüllung der Quote passiere. Aufgrund der Vielzahl der Bewerber_innen sei dies aber nicht zu befürchten. Isabelle – nun nicht mehr LaVo – nennt das Gegenargument, dass eine Quote auch immer eine positive Diskriminierung sei – und was definiert man als “Menschen mit Migrationshintergrund”.
Der Antrag wird angenommen, der Raum leert sich (so peu à peu, wollte ich nur mal angemerkt haben).

15.27 Uhr

Christina kritisiert die Fixierung auf junge Menschen, da genügend andere Gruppen  (z.B. Alleinerziehende) dadurch diskriminiert würden. Sebastians Antrag wird bei wenigen Gegenstimmen angenommen.

15.25 Uhr

Ah, wie entspannend: eine Handvoll Übernah- ach, nee, Abstimmung. Sebastian fordert schüler_innen-, azubi-, studierenden- und praktikant_innenfreundliche Sitzungzeiten der kommunalen Gremien und grünen Fraktionen.

15.19 Uhr

“Wir haben einen komplett neuen Bildungsteil.”, erklärt Verena und dankt Sebastian und Enno für den gemeinsam erarbeiteten neuen Entwurf, welcher so modifiziert übernommen wird. Floris fragt nach, wie es mit einer Änderung der GJ Köln aussieht, dies sei aber berücksichtigt.

15.18 Uhr

Zeile 108 – Ennos Antrag “Religiöse Vielfalt” wurde modifiziert und über Nacht neu entworfen übernommen.

15.15 Uhr

Ennos Antrag ist angenommen. Zudem liegt das Abstimmungsergebnis der schriftlichen Abstimmung vor: 58 abgegebene Stimmen, 57 gültig, Ja stimmten 21, Nein stimmten 30, damit ist der Änderungsantrag zu Z. 43 abgelehnt.

15.14 Uhr

Kerstin: “Wie beschreibt man die alternative Szene?” Es sind auch Obdachlose und Menschen, die nach Migrationshintergrund aussehen. Es sollte nicht namentlich so reduziert werden.

15.11 Uhr

Es geht weiter im Schweinsgalopp. Die nächste Abstimmung in Z. 73: Enno will genannt wissen, dass gerade Menschen der alternativen Szene aus Innenstädten vertrieben werden, um diese “aufzuwerten”.

15.06 Uhr

Kontroverse Beratung – es wird schriftlich gewählt.

15.04 Uhr

Die spannende Abstimmung. Stille beim Zählen der Pro- und Contra-Stimmen.

15.02 Uhr

Marco redet contra, weniger emotional und findet den Antrag zu schwammig. “Ich finde es richtig, alle rechtlichen Mittel auszunutzen, allerdings muss hier drinstehen, dass es für konkrete Situationen konkrete Sanktionen geben muss.”

14.59 Uhr

Enno redet pro, während MSA um Ruhe bittet. Hoioioi,  “Diese Demokratie ist eine wehrhafte Demokratie!” “Es geht darum, an zwei Fronten für die Demokratie zu kämpfen!” (wie war das noch mit den Zwei-Fronten-Kriegen? … Ich will nicht orakeln.)

14.54 Uhr

GO-Antrag auf Verlängerung der Debatte um 1-1. Isabelle ist der Meinuzng, alle Argumente seien ausgetauscht, weswegen sie dagegen ist. Eine knappe Abstimmung, sie erfordert zum ersten Mal das Aufstehen der Abstimmenden – “es ist ungefähr gleichauf”. MSA plädiert eine Fortführung der Debatte, Linda wirft vorher ein, sie zu beenden – das Präsidium ist sich nicht einig, die Alternative wäre die schriftliche Abstimmung. “Wir können reden oder auszählen!”, schlägt Sebastian vor. … Lautes Gemurmel. Vorschlag für’s Protokoll: dem Vorschlag der Versammlungsleitung wurde nicht widersprochen, daher 1-1.

14.53 Uhr

“Ich habe die Vision, dass wir Grünen die liberale Partei sind.”, meint Jean. “Wir müssen den Nazis den Freiraum lassen.”

14.50 Uhr

Floris redet: Es müssen alle rechtsstaatlichen Mittel genutzt werden, weil menschenverachtende Propaganda bekämpft werden muss. Toleranz in der Demokratie höre da auf, wo sie sich gegen die Demokratie richte. Ein guter, leider schwer spontan übersetzbarer Beitrag, der ein wenig die Emotionen herunterschraubt.

14.45 Uhr

Es wird emotional (ähem, das ist es bereits). “Man kann nicht einfach sagen, ihr kriegt kein Geld mehr!” Sie redet gegen die Änderung, das Demonstrationsrecht sei nicht umsonst so wichtig!
Paul aus Witten stellt den GO-Antrag auf die Erweiterung 1-1. Nach formaler Gegenrede wird die Diskussion bei acht Gegenstimmen und sechs Enthaltungen verlängert. MSA schlägt vor, von den bereits gezogenen Rednern einen Redner zu ziehen.

14.43 Uhr

Sebastian hält fest: “Wir reden nicht von einem Parteienverbot! Wir wollen nur die Fraktionsgelder für die Rechten streichen!”

14.39 Uhr

Mona redet gegen den Änderungsantrag. “Ich kann den Antrag sehr gut verstehen. Aber ich bin der Meinung, dass eine Gesellschaft sich daran messen lassen muss, wie sie mit denen umgeht, die sie nicht dabei haben will.” Sie teilt die Erkenntnisse, ist aber einer anderen Meinung, was das Vorgehen sein sollte.

14.36 Uhr

“Wir können’s mit der Quotierung nicht machen.”, sagt MSA und irrt sich: Verena redet für den Änderungsantrag und sorgt somit für eine quotierte Redeliste. Sie Widerspricht Jeans Analyse: auch die Parteien machen nicht nur Ratsarbeit, sondern den “Kampf um die Straßen”. Da die NPD die Demokratie zur Auflösung der Demokratie nutzen wolle, müsse sie auf jedem rechtlichen Weg bekämpft werden.

14.35 Uhr

Jean redet gegen die Änderung, auch wegen der Befürchtung, dass die Ungleichbehandlung eine Ausweitung nach sich ziehen kann – zum Beispiel auf “linke” Parteien, wie die CDU es gerne ankündigt.

14.30 Uhr

Der Beamer ist noch immer auf der Suche und ich merke, dass ich ein sehr visueller Mensch bin. Aber halten wir fest: Z. 43 soll ergänzt werden um einen Passus, in dem Kommunen dazu aufgefordert werden, alle rechtlichen Möglichkeiten gegen rechtsextreme Parteien und Gruppierungen anzuwenden. Ingmar redet als Autor für die Änderung.
Ah, da ist die Präsentation, DANKE!, meine atheistischen Gebete wurden erhört.

14.23 Uhr

Hossa: 16 Seiten Änderungsantragsübersicht – und der Beamer sucht den Rechner. Ergo: ersma keine Präsentation. Während die modifizierten Übernahmen durch mein Unterbewusstsein rauschen, löse ich technische Probleme privater Natur und rette eine Präsentation. Dankt mir bitte nicht – das ist mein Job als einziger mit Internetzugang.

14.21 Uhr

Da Raoul dankenswerterweise im Keller die Änderungsanträge in eine Präsentation einzupflegen, damit der Prozess möglichst übersichtlich zu gestalten. Linda führt aus, dass schriftliche Änderungsanträge möglich sind, bis über die Zeilen verhandelt wird.

14.18 Uhr

Sebastian aus Dortmund macht gerne Kommunalpolitik, vor allem mit so vielen Leuten und einem, so tollen Leitantrag – er hat die LMV genutzt, um viele kreative Anregungen mitzunehmen. Die GJ NRW-Arbeit sollte immer so funktionieren: Der Schreibprozess war im Wiki sehr transparent und demokratisch. “Wir wollen transparent und kreativ arbeiten und Kommunen damit grüner machen.”

14.16 Uhr

Sabine will wissen, warum Nicht-EU-Bürger_innen Wahlrecht bekommen sollen. Ingmar erklärt: Auch Nicht-EU-Bürger_innen sind Teilnehmer_innen der Kommunalpolitik und daher soll jede_r das Recht haben, daran mitzuwirken.

14.14 Uhr

Ingmar meint: “Uns ist ein richtig guter und starker Antrag gelungen!” “Wir sind die Kommunalpartei in Nordrhein-Westfalen!”, auch, weil die GRÜNE JUGEND ein starkes, antifaschistisches und prodemokratisches Profil und Ahnung von der Gemeindeordnung und ihren Lücken hat. “2010 knacken wir den Landtag!”

14.12 Uhr

Hendryk erobert seinen Rechner zurück und bloggt weiter. Mona eröffnet die Debatte und macht es kurz. Sie hat sich (unter anderem) nur eingeworfen, weil sie es doof findet, wenn nur Männer reden – wofür sie spontan Applaus bekommt.

14.09 Uhr

Patti übernimmt den Laptop. Grüße an alle meine Fans da darußen.

14.01 Uhr

Anstatt jetzt hier den Leitantrag berichtend abzureißen, verlinke ich jetzt mal hier auf die Stichpunkte zum Leitantrag (PDF).

13.59 Uhr

Auf geht’s: Jetzt geht es ans Eingemachte bzw. an den Leitantrag. Nach der Einbringung gibt es eine generelle Diskussion 3-3 (also drei Frauen, drei Männer). Zusätzlich weist Linda darauf hin, dass es insgesamt eine Quote gibt: Wenn keine Frau mehr reden will, darf auch kein Mann mehr reden.

13.57 Uhr

“Was Organisatorisches”: Es gibt einen Fragebogen, der eine Vorder- und eine Rückseite hat und Feedback zur LMV geben soll.

13.52 Uhr

MSA bringt in zwei Minuten den Antrag zur Kulturhauptstadt 2010 ein. Kulturförderung soll auch nach der Kulturhauptstadt eine Pflichtaufgabe der Kommunen werden – womit auch in Haushaltssicherungsgemeinden Kulturförderung möglich sein. Und das soll auch ins Landtagswahlprogramm.
Soll das nur für’s Ruhrgebiet gelten? – Nein, für ganz NRW, weil es ins Gemeindefinanzierungsgesetz soll.
Der Antrag wird bei einer Neinstimme und fünf Enthaltungen angenommen.

13.44 Uhr

Der Kaktus Münster stellt den Antrag gegen die Zensur durch Internetsperren vor. Fabian hat nicht mitgeschrieben, kann daher nicht auf Fragen antworten. Eckpunkte des Antrags: die beschlossenen Internetsperren sind wirkungslos und schaffen die Infrastruktur für Zensur. Raoul übernimmt “den pöbelnden Teil des Antrags”: das Abstimmungsverhalten der 15 mit Enthaltung gestimmt habenden Abgeordneten wird kritisiert, da u.a. das Bundestagswahlprogramm gegen Netzsperren ist und viel Unwissen vorherrschte.
Nachfrage: Wie soll der Kontakt zu den Abgeordneten hergestellt werden? – Unterstützung verschafft mehr Nachdruck, der Kontakt selbst ist bereits vorhanden.
Sebastian aus Dortmund bittet darum, statt von “Kinderpornografie” von “Kindesmissbrauch dokumentierendes Material” zu sprechen, da es sprachlich richtig ist – in Rücksprache mit Linda macht Sebastian daraus einen Änderungsantrag, der auch übernommen wird.
Moritz fragt konkret nach: Wie soll die Kommunikation funktionieren? “Wir haben die stille Hoffnung, die Partei nimmt unsere Beschlüsse wahr.” Und werden direkten Kontakt zumindest zu den NRW-Abgeordneten aufnehmen.
Der Antrag wird bei je zwei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.

13.41 Uhr

Der AK Innen & Recht hat sich reaktiviert und wird einen ausführlichen Antrag gegen Rechtsextremismus zur nächsten LMV vorbereiten, der mehr in die Tiefe der Möglichkeiten der Sanktionen gehen will.

13.33 Uhr

So gut wie pünktlich geht es weiter mit einer Verabschiedung. Nele ausm Büro hört auf und Reiner bedankt sich mit ein paar Fotos und einem Gutschein. Nele wird erzogen und bedankt sich. :-) Neles Nachfolger ist Robert.

Jun
28

Livebloggen mit Verzögerung

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 28. Juni 2009

12.45 Uhr

Der Antrag gegen Rechtsextremismus wurde zurückgezogen, alles Weitere dazu nach der Pause.
Fortsetzung um 13.30 Uhr.

12.38 Uhr

Antrag von Robin und Floris aus Köln für besseren Datenschutz, auch im Hinblick auf Wahlwerbung, Daten sollen nur mit Zustimmung der Betroffenen weitergegeben werden. Ein Änderungsantrag des AK Innen & Recht wurde übernommen. Der Antrag wird bei je drei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
Hinweis: Alle Beschlüsse findet ihr bald auf www.gj-nrw.de.

12.37 Uhr

Das Ergebnis ist da: 75 abgegebene Stimmen, 72 gültig, Annalisa bekommt 16, Hendryk 22, Gerwin 30. Da einfach Mehrheit ausreicht, ist Gerwin gewählt.

12.34 Uhr

Nora stellt den Antrag des LaVos vor, mit dem das Mandat des Wahlkampfteams verlängert werden soll, damit das Team auch zur Landtagswahl planen kann. Zudem soll es mehr Kompetenzen bekommen und im November auf der LMV in Dortmund soll ein Team nur für den Landtagswahl gewählt werden. Das wird einstimmig angenommen.

12.32 Uhr

Verena kurz zum Wahlkampfteam: “Ich find’ es krass und cool, dass soviel Interesse am Wahlkampfteam besteht!” Und: Jeder kann zu einer Landesvorstandssitzung kommen! Wer kommen will, schreibe eine Mail an Nora (politische Geschäftsführerin), dann gibt’s eine Mail mit Tagesordnung. Zum Landtagswahlkampf: Es soll ein Treffen mit allen Interessierten geben – und das Basisforum will sich mit Wahlkampf beschäftigen.

12.27 Uhr

Der erste zweite Wahlgang steht an. 75 Stimmen, 72 gültig – “Ihr müsst den Namen schreiben, nicht ‘Der große Blonde’.”, das Quorum: 37, die Stimmenverteilung: Gerwin 25, Hendryk 22, Annalisa 18, Sebastian 4. MSA fragt, ob die Kandidaten nochmal antreten. Annalisa klingt plötzlich sehr männlich und Sebastian zieht zurück.

12.23 Uhr

Die GJ Moers wird durch Leon vorgestellt, der optimistisch fest mit der Anerkennung als Wachstumsschub recht. Zurecht. Alex aus Oelde berichtet von der Reaktivierung der etwa zehnköpfigen GJ Oelde, welche das Wahlprogramm der Grünen Oelde geschrieben hat. Kerstin (Urgestein der GJ Bad Oeynhausen-Löhne) hat Positives von der GJ Bad Oeynhausen-Löhne berichten: Sie lebt auf.

12.20 Uhr

Kurze Instruktionen zum anstehenden Mittagessen (Stichwort “Wir sind in Verzug.”) und dann Bericht der neugegründete GJ Märkischer Kreis (als Bündnis von GJ Iserlohn und Menden) mit dreißig Mitgliedern (Applaus, freudige Pfiffe – tolle Zahl), die einstimmig anerkannt wird.

12.16 Uhr

In aller Kürze, da ich grad verhindert war: Gerwin will mit der Ukulele Wahlkampf machen, Sebastian ist wahlkampferprobt, Hendryk will layouten und Internet machen (Blogs, Facebook, Twitter), Annalisa ist leider verhindert, aber engagiert. Klare Schwerpunkte von Gerwin und Sebastian sind Bildung und Umwelt, die Missstände müssen angeprangert werden.
Nachfrage: Hendryk hat seine Fähigkeiten im Wahlkampfteam genannt, was können die anderen? Gerwin kann Wahlkampf und ist kreativ in Aktionsideen, Sebastian will Jugendliche mitnehmen, Annalisa kann – so Sebastian – sehr gut mit Twitter, er kann aber nichts über sie sagen.

12.08 Uhr

Vier Bewerber_innen auf den offenen Platz der Wahlkampfkommission: Gerwin, Johanna, Sebastian und Hendryk (also ich). Ingmar ersetzt Gerwin in der Auszählkommission.

12.07 Uhr

Ein Ergebnis: 67 Stimmen, alle gültig, Quorum 34. Annalisa 27 Stimmen, Johanna 34 und nimmt die Wahl an, ist somit im Wahlkampfteam.

12.04 Uhr

“Wollt ihr Basisgruppenberichte hören?” – *nuschel* – “Herne?” – “Gerne!” – “Rheine.” … Okay, also Rheine. Tut viel für Tierrechte und Tierschutz und das auch aktiv auf der Straße.

12.01 Uhr

Moritz aus Aachen kritisiert die mangelnde Beteiligung der Grünen und der GRÜNEN JUGEND an den Bildungsstreiks – “Es ist eine wichtige Geschichte!” Also: Informiert euch, “Haut rein und geht demonstrieren!” Wegen des Versäumnisses der Wahlgangsschließung wird dies nun per Akklamation (Stille, dann Applaus) nachgeholt.

12.00 Uhr

Die Stimmen werden gesammelt, “Wir wollen Linos Witze hören!” – und mein Kreislauf sagt hallo. Die Hände zittern, die Knie sind weich; ich schieb es auf den Kaffee – und darauf, dass ich mich grad entschlossen hab, für den offenen Platz im Wahlkampfteam zu kandidieren, ohne eine Rede vorbereitet zu haben. Wie auch.

11.56 Uhr

Johanna aus Neuss – nach Nachfrage, ob es ein Mindestalter braucht (Nein!) – und Annalisa aus Köln kandidieren. Johanna stellt sich vor, Lino erzählt über Annalisa, die mehr als nur Finanzen kann.

11.55 Uhr

Ein Ergebnis: 70 Stimmen, alle gültig, bei einem Quorum von 35 ist Annalisa mit 65 Stimmen gewählt.

11.54 Uhr

Die GJ Dinslaken ist zwar nicht da, wird aber bei einer Gegenstimme anerkannt.

11.49 Uhr

Vorziehung des TOP 8 “Basisgruppenberichte und Anerkennung von Basisgruppen”. Ingmar ruft zu einer Demo gegen eine Neonazi-Kundgebung am 5. September in Dortmund auf. Holger stellt (obgleich er aus Menden kommt ^^) die GJ Iserlohn vor und bittet um Anerkennung der Basisgruppe, die heute beim Iserlohner Friedensfest einen Stand zum Thema Datenschutz hat. Die GJ Iserlohn wird einstimmig aufgenommen.

11.43 Uhr

Wahl einer Ersatzdelegierten zum Landesfinanzrat (bei dem sich die Schatzmeister der NRW-grünen Kreisverbände und ein_e Vertreter_in der GJ NRW treffen). Lino stellt Annalisa, Schatzmeisterin der GJ Köln vor. “Wir haben, seitdem sie Schatzi ist, ein eigenes Konto.” – Wenn das mal nicht ein Kompetenzbeweis ist. Da es keine weiteren Bewerberinnen gibt, wird auf Stimmzettel 5 gewählt.

11.40 Uhr

Die Wahlkommission hat ausgezählt: 81 Stimmen, 79 gültig, somit ein Quorum von 40. Yakup hat 31 Stimmen erreicht, Enno ist mit 43 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Die Folge: Neben einem Frauenplatz muss auch ein offener Platz im Wahlkampfteam – dessen Mandat verlängert werden soll – gewählt werden.

11.30 Uhr

Auszählpause. Fabian von Kaktus Münster stellt die Internationale Vertretung von FYEG (Federation of Young European Greens) vor. In seiner Präsentation geht es darum, wie sich der Bundesverband in internationalen grünen Gremien engagiert und was er international tut..

11.28 Uhr

Die Einsammlung der Stimmzettel zieht sich hin, der Raum ist recht klein und voll.

11.25 Uhr

MSA erklärt den Wahlmodus. Wie das so ist: Der Stimmzettel mit der “1″ fehlt … auf Nummer “4″ kann schließlich abgestimmt werden.

11.20 Uhr

Yakup antwortet: “Zeit? Ich hab nicht so ein anspruchsvolles Studium.” Seine weiteren Schwerpunkte: Bildung, Außenpolitik und Asylpolitik.

11.18 Uhr

Enno antwortet: Durch seine Mitarbeit im Wahlkampfteam hat er schon Erfahrungen damit, wie er Wochenenden freiräumen kann. Seine Visionen: Der Green New Deal ist nur der Anfang der Beantwortung der Krisen, die GRÜNE JUGEND muss das Modell weiterentwickeln. “Das, was an den Grenzen abgeht, ist ein Skandal”, so seine Haltung zur Asylpolitik – er will für eine humane Flüchtlingspolitik mit Mehrheit im Parlament.

11.15 Uhr

Nachfrage von Mona an beide Kandidat_innen: “Wie wollt ihr es ermöglichen, dass ihr zu den LaVo-Sitzungen kommt?” Jean möchte wissen, was deren Visionen für den Landesvorstand sind. Ingmar fragt Enno: “Wie soll sich die Flüchtlingspolitik in Deutschland verändern?” Jan aus Ratingen fragt nach Yakups weiteren Themen.

11.10 Uhr

Enno Wiesner stellt sich vor und will seine kommende FÖJ-Zeit für noch mehr Engagement in der GRÜNEN JUGEND nutzen. Enno will gegen Cem Özdemir auch im Wahlkampf an Kritik an der Altpartei festhalten, weil er die Diskussionskultur der Grünen und GRÜNEN JUGEND für ein wesentliches Argument FÜR Grün hält. Er bekommt Szenenapplaus. “Die GRÜNE JUGEND hat ein Menschenbild, das auf einem emanzipierten Menschen beruht.” Man merkt, dass er ein Rhetorikseminar besucht hat.

11.09 Uhr

MSA vom Präsidium bittet um das Votum für eine Minute mehr Redezeit für Enno, da Yakup überzogen hatte und bekommt Zustimmung.

11.04 Uhr

Yakup Tasdemir stellt sich vor. “Ich bin ein wenig nervös.” Er ist erst seit kurzem in der GRÜNEN JUGEND, fühlt sich aber schon zu Hause. Die GRÜNE JUGEND sei “sehr offen gegenüber Neueinsteigern und neuen Ideen” – weswegen er mitmischen will. Er studiert in Duisburg und kandidiert auch dort für die neugegründete Grüne Hochschulgruppe an der Uni Duisburg-Essen. Seine Themen: Internationales und Asylpolitik. *Ping* Linda erklärt, dass die Klingel das Ende der Redezeit markiert, aber einen Schlusssatz noch erlaubt. Yakup nutzt die Gelegenheit, um über die “Doppelmoral der BRD” im Hinblick auf die Aufnahme von christlichen Asylbewerber_innen aus dem Irak einzugehen.

11.02 Uhr

Nachwahl auf einen Beisitzer_innenposten. Die Bedingungen: 3 Minuten Vorstellungszeit, Nachfragen erlaubt, Antwort eine Minute. Es kandidieren Yakup Tasdemir und Enno Wiesner.

10.58 Uhr

Der traurigste Moment der LMV: Isabelle Fauque (Beisitzerin) hört auf. Pascal dankt im Namen des Vorstandes der Europäerin im Vorstand mit einem Reisegutschein und einem neuen Schal – ist schließlich ihr Markenzeichen. “Alles Gute für deinen weiteren Weg und … tschüß.” Seh ich da Tränen der Rührung? ;-)

10.57 Uhr

Ingmar fragt nach: “Habt ihr Rücklagen gebildet.” – “Wir sind dabei.”

10.55 Uhr

“Finanzen sind gar nicht langweilig.”, sagt Linda vom Präsidium und übergibt Pascal (Schatzmeister der GJ NRW) das Mikro. Seine Worte: “Es läuft ganz gut im Moment.” Derzeit laufen Verhandlungen mit den Grünen NRW um eine Verdopplung der Gelder.

10.53 Uhr

Johanna ist recht überrascht, dass sie reden soll. Dennoch berichtet sie kompetent und sicher mit inhaltlichen Zurufen von Pascal über den Bundesausschuss, der zwischen den Bundeskongressen tagt.

10.49 Uhr

Oh, es gibt schon Infos über die Hochtouren, unter www.gruene-jugend.de/freiwillige

10.40 Uhr

WOW! Ich hab im Tagungsraum auf Anhieb einen Sitzplan mit WLAN gefunden (saß vorher draußen auf der stillen Trepe) – und sehe jetzt ein Mobilisierungsvideo des Bundesverbandes. Ziel: 1000 neue Mitglieder! Dazu eine Vorstellung der Hochtouren (Details bald auf www.gruene-jugend.de) – und die schöne Aussage “Alle reden von der Krise. Wir auch.” … schön doppeldeutig, gibt ja mehr als nur die Wirtschaftskrise. Max Löffler (Sprecher GRÜNE JUGEND) stellt anschließend die Hochtouren vor: Dort, wo grüne Kreisverbände nicht die Kapazitäten haben, kommen die Hochtouren mit dem Bulli vorbei und unterstützen die lokalen Grünen.

10.33 Uhr

Termine, Termine, Termine … Basisforum, Kommunalwahl, Plenum im Landtag und so weiter und so fort … auch auf der Seite der GJ NRW.

10.29 Uhr

Verena Schäffer, Sprecherin der GJ NRW berichtet von den letzten Aktivitäten der GRÜNEN JUGEND (womit wir – seit Monas Grußwort – im TOP 2 “Grußworte und Berichte” sind). Es gibt kräftigen Applaus für die erfolgreiche Demo gegen den Antiislamisierungskongress.

10.27 Uhr

Grußwort der GJ Mönchengladbach durch ihre Vorsitzende Mona Meurer. “Ich find’s toll, dass ihr hier seid.”, sagt sie – und sie hat recht: Man munkelt bei der Teilnehmer_innenzahl von einem Rekord – der Raum ist voll, etwa einhundert Leute sind da und das ist wirklich toll.

10.22 Uhr

“Hamse schon angefangen?” – “Ja.” – “Gut”. Genauer: schlecht, denn ich sitze noch im Keller, während Raoul (LaVo) und Reiner (Büro) sich mit dem Drucker fetzen … hundert Exemplare aktuelle Antragsübersicht à zwölf Seiten wollen gedruckt werden, doch das Papier ist knapp.

Jun
28

Weckruf

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 28. Juni 2009

Morgens dreiviertel Zehn in Mönchengladbach. Der Sonntag ist noch jung, doch es ist bereits viel geschehen.

Vorab aber gute Besserung an Eike, den ein Fieber schon gestern aus der Bahn geworfen hat – der LaVo tut sein Bestes, um seinen Ausfall zu kompensieren und organisatorisch fällt die Lücke nicht auf. Hut ab!

Aber zurück auf Anfang, beziehungsweise zurück in den frühen Morgen.

Ich hatte mir ja den Wecker auf halb Acht gestellt – genug Zeit zum Duschen, Sachen packen, Zimmer leeren und um Neun beim Frühstück zu sein, dachte ich. Defacto gab es um halb Sieben einen Wecker der anderen Art: Aktivität eines Kurzschläfers, der laut eigenen Aussagen immer um halb Sieben wach wird. Danach war nix mehr mit Schlaf, im Gegenteil: um halb Acht war ich frisch geschniegelt und gebügelt und bereit zu neuen Schandtaten, als da wären: Tische eindecken und frühstücken.

Laut Plan sollte es ja das Frühstück erst ab Neun geben – da stand es aber schon um Acht im Raum, was will man da machen? Während sich also langsam der Essraum mit verschlafenen Gesichtern füllte, kamen wir (meine Wenigkeit und die anderen Frühaufsteher_innen) dem Ende unseres Frühstücks schon sehr viel näher waren beendeten es, als es offiziell laut Fahrplan eröffnet wurde: um Neun. Zähne putzen, Sachen ausm Zimmer, Bettwäsche in den Container – jetzt müssen nur noch die anderen fertig werden und dann kann es um zehn Uhr mit der Mitgliederversammlung losgehen.

Bis gerade tagte noch das Präsidium (Verena [als Ersatz für Eike], MSA [eigentlich ja Martin-Sebastian Abel, aber das ist ja viel zu lang] und Linda Michalek) – das is jetzt aber vorbei, das Frühstück ruft die, die es noch nicht gehört haben.

In diesem Sinne sitze ich derzeit ein wenig allein im Keller im LaVo-Raum und erfreue mich des nutzbaren Internets (auch wenn ich da wohl eine Minderheit, wenn nicht sogar der einzige bin), ein wenig zu bloggen.

Hab gerade erfahren, dass ich womöglich für einen Posten im Wahlkampfteam kandidiere. Schön zu wissen – aber wenn der LaVo sagt “Spring.”, dann frag ich “Wieso?” und lasse mich gern davon überzeugen, warum der Sprung von der Brücke richtig und wichtig und sinnvoll ist.

Anders gesagt: Es kann sein, dass ich künftig nicht mehr hier bloggen werde, weil es mir Spaß macht, sondern weil ich es muss. Spaß machen darf es aber trotzdem :-)

Jun
27

“Wir überlegen uns was Cooles beim Bier.”

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 27. Juni 2009

Nicht einmal zehn Uhr – und das Antragssteller_innentreffen ist beendet. Mir kommt es so vor, als wäre das ein Wunder – nach fünfundzwanzig Seiten Änderungsanträgen.

Daher hier ein Kurzüberblick über die fünfundsiebzig Minuten Antragsteller_innentreffen.

20.34  Uhr

Fast pünktlicher Beginn des Antragsteller_innentreffens. Verena hält höchst dekorativ einen angefangenen Spieß in der Hand und kommt doch nicht zum Essen.
Schon die erste modifizierte Übernahme zeigt Diskussionsbedarf, führt aber zu Einigkeit.
“Was ist, wenn man ein ‘zum Beispiel’ einsetzt?” – wie leicht man Menschen glücklich machen kann.
Sind junge Menschen der alternativen Szene junge Menschen der alternativen Szene? Und was ist eigentlich die alternative Szene? Und für wen?

21.02 Uhr

“Wir haben so ne Art Redeliste gemacht”. Und sind derzeit auf Seite 6 von 25 in der Änderungsantragsübersicht. Nach Adam Riese und Eva Zwerg werden wir also, wenn es in dem Tempo weitergeht, gegen halb Elf fertig sein. Das wäre gut.

21.06 Uhr

Erste GO-Antrag auf Schließung der Debatte. Done.
“Es gibt noch einen neuen Schulteil, aber der wird heute Nacht noch geschrieben.”
Der Zwang zur Zusammenarbeit von Staat und freier Szene löst eine heftige Debatte aus – dabei ist alles nur ein großes Missverständnis, ein “sollte, wenn gewünscht”, genügt beinah, um die Kluft der Gegner zu überwinden, doch letztlich läuft es auf ein Einigungstreffen hinaus.
Linda legt Wert auf exakte Sprache. Gut so, der Text ist lang genug.

21.30 Uhr

Unglückliche Überschrift? “Wir überlegen uns was Cooles beim Bier.”

21.45 Uhr

Und irgendwie ging dann doch alles schneller als gedacht.
Aus, Ende, finito – auf zur Party.

Fast pünktlicher Beginn des Antragsteller_innentreffens. Verena hält höchst dekorativ einen angefangenen Spieß in der Hand und kommt doch nicht zum Essen.
Schon die erste modifizierte Übernahme zeigt Diskussionsbedarf, führt aber zu Einigkeit.
“Was ist, wenn man ein ‘zum Beispiel’ einsetzt?” – bloß, um nicht den Anschein zu erwecken, wir machten Kirchenpolitik.
Sind junge Menschen der alternativen Szene junge Menschen der alternativen Szene? Und was ist eigentlich die alternative Szene? Und für wen?
Jun
27

eigentlich

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 27. Juni 2009

Eigentlich sollte bereits das Antragsteller_innentreffen tagen. Seit 40 Minuten oder auch seit 10 Minuten, der Zeitplan ist da variabel.

Stattdessen sitzen Teile des Landesvorstandes mit einigen Antragsteller_innen im dunklen, muffigen Keller, weil dringendst noch ein Änderungsantrag gedruckt werden muss – doch die Technik will nicht wie sie soll. Computerabsturz – typisch Windows (sag ich als Linuxkind).

“Lass uns das morgen diskutieren.”, sagt er, und er hat nicht ganz unrecht. Was hier in dieser arbeitsamen, dezent gestressten Atmosphäre passiert, ist erst das Vorgeplänkel. Was tatsächlich folgt, werden dann alle sehen.

“Super!”, freut sie sich. “AAAAAAAAAAH, ich hasse diesen PC.”, folgt auf dem Fuße.

Eigentlich ist alles toll. Eigentlich könnte man das “eigentlich” auch streichen.

Jun
27

einfach nicht bewegen

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 27. Juni 2009

Wir schreiben 18.15 Uhr, der große Regenguss ist vorbei, doch es hat sich eingeregnet. Draußen vor der Spülküche dampft der Asphalt dezent vor sich hin, während das Jugendherbergspersonal die Kohle für das zünftige Grillen heranschafft. Schon etwas länger kam niemand mehr zum Tscheck-In und so sitzen wir, die wir nicht in Workshops sind wahlweise im Eingangsbereich oder davor, draußen unter dem Dach und trinken Tee. Genauer: tranken Tee, denn das heiße Wasser ist alle.

So bleiben uns nur die Gespräche – Reiner (Büro), Janine (Webredaktion) und Max (BuVo-Sprecher) schwelgen in Erinnerungen an LMVen und Nerven nicht wie Drahtseile.

Bald schon geht es weiter … Action für alle, während die Grillkohle glüht.

Jun
27

“Dann ist es ja einfach”

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 27. Juni 2009

Jetzt ist er vorbei, der Workshop zum Thema Bildung und Kinderbetreuung mit Katja Dörner. Wobei von den geplanten zehn Punkten zu Schule und den vieren zu Kinderbetreuung Katja letztlich nur vier Punkte mit uns diskutieren konnte, zu umfangreich war der Gesprächsbedarf rund um Schulschließungen, die Umsetzung der offenen Ganztags(grund)schulen und integrativen Unterricht.

Sagen wir es so: zu Beginn standen Katja und Linda Michalek (erstere MdL, letztere von der Heinricht Böll Stiftung NRW) rätselnd an der Pinnwand und versuchten unsere Notizen, Fragen und Anmerkungen rund um den Themenkomplex zu sortieren, dann begann die Debatte über den offenen Ganztag. Halten wir fest: OGS ist sinnvoll, wenn auch unzureichend umgesetzt worden. Es braucht mehr Geld – was natürlich nicht machbar ist für Kommunen, die unter Haushaltssicherung oder im Nothaushalt stehen – aber man kann kommunal viel tun, auch wenn einige Verantwortung (zum Beispiel für die Erhöhung der Pauschalen pro Kind und Jahr in der Betreuung) beim Land liegt – und dort passiert nix.

Weiter zu Schulschließungen: ja oder nein in Anbetracht des demografischen Wandels? Katja sagt Jein, es hänge schließlich von den verschiedenen Faktoren ab – Leon nannte das Beispiel des ungeliebten Gymnasiusm, welches im Modellversuch Türkisch in der Oberstufe anbot: geschlossen, wohl, weil dort der geringe Widerstand gegen die Pläne laut wurde. Dabei gibt es gute Argumente für den Erhalt von Schulen: die steigenden Fahrtkosten könnten ein Grund dagegen sein, ebenso ökologische Gründe. Dabei könnte man die Schließung von Grundschulen verhindern, indem zu kleine Schulen Dependancen anderer Schulen werden – so könnten, so Katja, einzügige Grundschulen erhalten bleiben, ohne eine eigene Verwaltung zu benötigen.

Zur Frage, wie es mit Hauptschulschließungen sei, an die sich niemand mehr anmelde, meinte sie nur: “Dann ist es ja einfach.” Auch so funktioniert wohl grüne Bildungspolitik.

Schließlich kam es über verschlungene Wege zur Frage des gemeinsamen Lernens von Kindern mit Behinderung und “normalen” Kindern, bei der letztlich auf die aktuellen Mängel geschaut wurde, als da wären die Weigerung der Landesregierung, integratives Lernen gesetzlich zu verankern, zu wenige Plätze und Möglichkeiten für integratives Lernen und dass es keinen Rechtsanspruch auf den “Normal”-Schulbesuch für behinderte Kinder gibt.

Das Ende des Workshops kam dann mit Donnergrollen im wahrsten Wortsinn – nach anderthalb intensiven und kurzweiligen Stunden. Und dann: Kaffee und Brötchen.

Ach, ja: wer sich die Eckpunkte junggrüner Bildungspolitik durchlesen möchte, kann dies gerne im Papier “Jung. Grün. Kommunal” tun.

Jun
27

Ein Anfang

Geschrieben von (Hendryk) in LMV am 27. Juni 2009

Mittlerweile ist es 14.37 Uhr, seit 11.30 Uhr bin hier – und die Zeit hat es auch gebraucht, um überhaupt erstmal ins Internet zu kommen.

Mit diesen Worten sage ich Hallo und Willkommen, euch Leser_innen und Kommentator_innen des Blogs der GRÜNEN JUGEND NRW – und muss direktemang euch enttäuschen: ich bin nicht Eike Block, Sprecher der GJ NRW, auch wenn unter “Eike” seine Texte erscheinen sollen. Es war mir einfach nicht möglich, mir ein eigenes Konto einzurichten.

Darf ich mich vorstellen? Hendryk Schäfer, 21, Mitglied der GJ Herne seit November 2005 und :>krass-Redakteur und der Mensch, wo das Layout verbricht. Wenn ich mal zuviel Zeit habe, blogge ich selbst unter www.dogma-pillenknick.de und werde nun versuchen, die LMV ein wenig bloggend zu begleiten.

Jetzt aber bin ich wieder weg – es geht in die Workshops, die Arbeitskreise haben getagt.

Nur so viel noch: wenn an diesem Wochenende Eike zu bloggen scheint, bin ich es ;-)